06.10.2019

Initiative zur Rettung Unschuldiger

                                                                                                       

Die Initiative entstand Ende 1999 nach 18-jähriger Beobachtung des Justizsystems und der Politik der DDR und der BRD. Der Gründer beschäftigt sich seit 1982 mit der Staats- und Rechtstheorie beider Gesellschaften und hat Vergleiche mit der Praxis vorgenommen.

Für den Bürger waren die heimlichen Aktivitäten der DDR-Führung und der Stasi durch den Volksmund und das Fernsehen der BRD relativ durchsichtig gewesen. Nach heutiger Erkenntnis ist das bundesdeutsche System zur Verdummung der Bürger wesentlich ausgeklügelter. Besonders im Justizwesen wird ganz krass die Parallelwelt zur offiziell propagierten Demokratie deutlich. Dieses System ist psychologisch durchdachter und hat den Vorteil in allen wesentlichen Parteien, Vereinigungen und Medien ihre Leute in der Führung sitzen zu haben. Zudem haben diese Herrschaften die Absicht, ein Ausbeutungs- und Unterdrückungssystem zu schaffen, daß Analogien zum Nationalsozialismus vermuten läßt. Anzeichen dafür sind jedenfalls vorhanden. Ein Staat ist nicht demokratisch, wenn unter der Oberfläche unlegitimierte und despotische Kräfte das Ruder in der Hand haben. Im Rahmen der internationalen politischen Situation und allein nur deswegen sind diesen Kräften jedoch noch Grenzen gesetzt.

Die Bürger sind aufgerufen, sich am Widerstand gegen die bestehenden und uns erwartenden Verhältnisse zu beteiligen.

Im Situationsbericht der Initiative werden die vergangenen gesellschaftlichen Verhältnisse kurz und überschaubar erläutert und wesentliche notwendige Veränderungen geschildert. Es ist kein starrer Bericht. Er lebt von Ergänzungen und Verbesserungen durch Wissen und Erfahrung der Bürger. Ergänzende glaubhaft machende Materialien können angefordert werden.

Nach 15 Jahren Kampf und Erfahrung, der und die nachfolgend nachzulesen sind, können wir feststellen, die Meinungsfreiheit der Medien und des einzelnen funktioniert nicht mehr zufriedenstellend. Besonders in außenpolitischen Dingen müssen sich die Bürger immer mehr Lügen anhören. Die Veröffentlichungen in den Medien und der Literatur gaben und geben dem Bürger das Gefühl, mit seinen Problemen gehört zu werden und er meint, Einfluß nehmen zu können. Doch beim letzteren hapert es, da die herrschende Staatsmaffia (konspiratives Zusammenwirken aller etablierten Parteien, auch den Linken, Richtern, Staatsanwälten, Vertretern aus Wirtschaft, Medien und Vereinigungen sowie Mitläufern) im gewaltlosen Bereich unüberwindliche Organisationsstrukturen geschaffen hat, die eine Umsetzung von berechtigten Interessen des Volkes sowie des einzelnen unmöglich machen. Staatsanwaltliches und richterliches Verhalten bilden dabei den Schwerpunkt, obwohl die Strippenzieher die Politiker sind. Eine Prioritätensetzung, was für den Erhalt und das richtige Funktionieren demokratischer Strukturen zu verändern sei, findet in der Politik nunmehr nur scheinbar und in den Medien zum Teil statt. Allseits wird nach einem neuen Skandal anschließend zum Tagesgeschäft übergegangen, ohne das sich jemand ernsthaft verantworten muß, noch das die Schweinerei dauerhaft abgestellt würde. Die Räumung und der Ersatz des Postens durch jemand aus der Riege der anderen Verbrecher und nachfolgendes Stillschweigen bis irgendwann die nächste Schweinerei auffliegt, ändert absolut nichts an den Verhältnissen. Gerade im Immobilienfonds-Skandal wurde die Maffia-Struktur in Deutschland bis zum BGH (BverfG bei Verfassungsbeschwerden) deutlich. Es fand allseits viel Gezetere darüber statt, doch gleichzeitig konnten derartige Verbrechen weiter betriebn werden (z.B. Falk-Gruppe, WBG Leipzig West AG, Göttinger Gruppe). Die dadurch teilweise sogar in ihren Naturrechten verletzten Bürger gingen weitgehendst leer aus, was die Medien letztlich nun auch nicht mehr interessiert und der Bürger mit seinem Problem im evtl. lebenslänglichen Unterdrücktenstatus, was zudem allgemeines Ziel der Staatsmaffia ist, alleingelassen wird. Dem Bürger, den loyalen Vereingungen wie den Medien ist anzulasten, daß ihnen häufig der Sinn für das Recht fehlt, was sich eigentlich nur aus einem hinreichenden Allgemeinwissen, konsequenten, widerspruchsfreien sowie logischen Abfolgen und der Berücksichtigung des Rechts anderer ergibt. Man hat auch den Eindruck, daß diese Vereinigungen und Medien ohne ausreichende, ständige und neutrale juristische Beratung agieren (Bsp.: irrige Vorstellungen mancher Chefredakteure). Die genannten Mängel und die daraus entstehenden Verwirrungen macht sich die Staatsmaffia zunutze und betreibt ihr Verbrechen selbstgefällig weiter. Wie auch in der Weltpolitik muß in jeder Hinsicht der Grundsatz des Kräftegleichgewichts gelten, doch das fehlt. So geht also igendwann das öffentliche Leben über die Geschädigten hinweg, ohne das ernsthafte Ursachenbeseitigung betrieben wurde, weshalb es auch infolge gleichgeartete neue Geschädigte gibt. In schizophrener Weise wundert sich die Öffentlichkeit aber dann, wenn vereinzelt schwere Schicksale die Gewaltanwendung als letztes Mittel sehen, die doch nur dadurch entsteht, weil der Staat für eine Rehabilation nicht willig ist.
Grundsätzliche Methode aller Gerichte, Behörden und Petitionsausschüsse bei ihren Entscheidungen über Gesuche Betroffener ist da, wo es darauf ankommt, die Verfälschung und Ignorierung des wahren Sachverhalts und die Ignorierung oder Verdrehung des maßgeblichen Rechts bei den Entscheidungsgründen. Und das es ein Nichterfordernis einer konkreten Begründung in Entscheidungen bei Behörden-, Petitions-und Dienstaufsichtsverfahren, sowie letztinstanzlichen Gerichtsverfahren gebe, weil es dem im aktuellen Demokratieprinzip nicht bedürfe. In Wirklichkeit will man damit die willkürlichen Sach-, Verfahrens- und Bearbeitungsverstöße kaschieren. Man unterstellt insgeheim gegen jeden Sach- und Fachverstand, da alle Entscheidungen von allen mit einer Sache befaßten Amtsträgern gleich beschieden wurden, sei dies nun die sachlich und rechtlich korrekte Entscheidung. Wenn man die Herrschaften fachlich in die Zange nimmt, kommt man zu einem Punkt, an dem sie pflichtwidrig die Entscheidung verweigern. Dann ist endgültig der Nachweis erbracht, daß wir in einer vorgegaugelten, also in einer Scheindemokratie leben, womit der Staat zugleich sein Gewaltmonopol verwirkt hat. Erfahrungsgemäß hat das geltende Recht auf weitgehendst begründungslose Entscheidungen staatlicher Organe allein den Zweck, Gesetze in ihr Gegenteil zu verkehren. Es dient somit diktatorischen Zwecken. Es kann sich deshalb bei den Protestbürgern auch nicht um unflätiges Verhalten bei ihrer Demonstrationsweise handeln, sondern es ist eine Folge der Gehörs- und Rechtsverweigerung durch die Regierenden. 
Das ist keine funktionierende Demokratie und deshalb höchstgefährlich. Es kommt nicht darauf an, was man vor der Fassade sieht, sondern darauf, was hinter der Fassade ist. Schwerpunkt bleibt auch die Frage, warum alle Parteien den Mißbrauch geltenden Rechts durch die Richter tolerieren und nicht dagegen vorgehen und hinnehmen, daß Behörden statt eine richtige Entscheidung zu fällen die Betroffenen überwiegend an die Gerichte verweisen. Die angeblich funktionierende Gesetzgebungs- und Gerichtspraxis ist die schlimmste Lebenslüge, denn hier ist die Berichterstattung in allen Medien und die Rechtsliteratur nicht nur sehr weit von den wahren Verhältnissen entfernt, sondern sogar irreführend. Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen (nebst Justizministerien, Petitionsausschüssen etc.) fehlt wegen gewollter Verdrehungsabsicht der Tatsachen und der Rechtslage zumeißt eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit. Hauptverantwortlich für das perfide Rechtschaos mit Methode sind die Entscheidungsträger, Parlamentsabgeordneten, die Regierungen, die Richter, Verfassungsgerichte und auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Daneben gibt es noch viele Mitläufer. Einzelfallgerechtigkeit gibt es selbst in schwersten Fällen für die meißten Betroffenen nicht. Ein einmal unvertretbar und grundrechtswidrig ergangenes Urteil kann ohne Probleme bis hin zum Bundesverfassungsgericht und EGMR endgültig werden. Das bedeutet, die Bürger sind hilflos der Willkür des Staates und den schweren Folgen dieser Willkür ausgeliefert. Nicht die Medien,sondern die staatlichen Organe müssen aus sich heraus die Einzelfallgerechtigkeit gewährleisten.
Dieses System ist darauf angelegt, Menschen zu zerstören. Der Schutz des Grundrechts steht zwar auf dem Papier, wird aber in der Praxis weitgehendst ignoriert. Logische Folge ist an sich zwangsläufig der gewalttätige Selbstschutz mancher Betroffener, was eigentlich als Notwehrhandlung behandelt werden müßte. Da dies die Entscheidungsträger des Staates natürlich anders sehen wollen, werden diese Betroffenen ein zweites Mal mit harter Willkür des Staates konfrontiert.
Genau an diesem Punkt wird das von den Bürgern der USA verlangte und bestehende Recht auf Waffenbesitz zur Selbstverteidigung nachvollziehbarer. Deshalb aber von einer funktionierenden Demokratie zu reden, ginge zu weit (Rassendiskriminierung, Guantanamo, Irakkrieg). Jedoch die hohen Schadensersatzzahlungen, die selbst der Staat leistet, sind schon außergewöhnlich. Die Bürger dort verlangen so wenig Staat wie möglich, aber leider auch in der Gesundheitsvorsorge. Man muß wohl davon ausgehen, daß jede Art von Staat mehr oder weniger so pervertieren kann, wie wir das in der deutschen Politik, Verwaltung und Justiz sehen und staatliche demokratische Strukturen jeglicher Art dem offensichtlich nicht abhelfen können.

Es kommt also nicht darauf an, ob in der alltäglichen Staatspraxis angeblich demokratische Strukturen zelebriert werden, sondern auf die Unabhängigkeit und objektive Willentlichkeit der Entscheidungsträger im Härtefall. Daran fehlt es der westlichen Demokratie genauso, wie der ehemaligen sozialistischen/kommunistischen Demokratie, weil immer ein gewisser Menschenschlag unwissend und korrumpierbar war und ist. Die jeweiligen die Demokratie sichernden Grundregeln waren und sind unzureichend und haben versagt. Diktatoren, wie Diktatorengemeinschaften, sind, wie die Zeitgeschichte belegt, deshalb auch in solchen angeblichen Demokratien möglich, die ihr wahres Ansinnen jedoch mit einem demokratischen Gewand umgeben. Nur ideologische Zwänge, wie eigene Machterweiterungsinteressen und bestehende Staaten mit anderer Gesellschaftsordnung(-religion) zügeln diese Entartung zeitweise.

Alle vorgenommenen Untersuchungen, die sich in dieser Homepage ansatzweise widerspiegeln, belegen das Fehlen einer wirklich unabhängigen 3-Gewaltendemokratie in Deutschland. Die 3 Gewalten wirken eben nicht gegenseitig regulierend und die bestehenden Ausnahmefälle dienen nur der Wahrung des Scheins. Ein rechtswidriger Eingriff einer staatlichen Gewalt in die Rechte und Grundrechte des Einzelnen oder auch in Vereinigungen etc. wird i.d.R. von den anderen Gewalten ignoriert aufgrund ihres konspirativen Zusammenwirkens.
Die Medien-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit, insbesondere das Petitions- und Disziplinarrecht, dienen dem Zweck, Mißstände in der Gesellschaft öffentlich zu machen. Parlamentarier und Entscheidungsträger haben immer die Pflicht, diese Mißstände zu prüfen und je nach Erfordernis abzustellen. Ein Erfordernis liegt neben sonstigen Rechtsverletzungen auf jeden Fall immer dann vor, wenn durch die Mißstände Grundrechte verletzt werden. Sie haben auch im Gegensatz zur aktuellen Praxis im Rahmen ihrer Möglichkeiten Maßnahmen zu ergreifen, wenn Richter ihren Pflichten nicht nachkommen (Verfassungsänderung, Gesetzeserlaß, -änderung oder -wortlaut, Richterauswahlverfahren, strikte Umsetzung des Richterdisziplinarrechts, Richterweiterbildung, Wiedergutmachung). Es sind auch Maßnahmen gegen die zu ergreifen, die geltendes Recht diesbzgl. nicht umsetzen.
Immer dann, wenn das nicht funktioniert, fehlt es an einer demokratischen Struktur. Somit läge dann auch keine Demokratie vor, sondern nur ein vermeintlich demokratisches Gebilde.

Sie haben die Möglichkeit sich mit Ihren Problemen und Ansichten telefonisch oder per e-Mail an die Initiative zu wenden. Es wird versucht, Ihre Anfragen schnellstmöglichst ( 1 - 2 Wochen) zu beantworten.

(Ansprechpartner: Dipl.-Ing. Raimund Hoffmann, Humboldtstr. 61, 99867 Gotha, Tel.: 03621/739795, e-Mail: Unschuldige@t-online.de, Homepage: www.unschuldige.homepage.t-online.de)

Die nachfolgend eingerückten Themen sind neu, geändert oder ergänzt worden.
 

·  Lebenslüge Rechtsstaat
Selbstjustiz
Eine der Lebenslügen - Wirtschaftsaufschwung
Eine der Lebenslügen - Wirtschaftsaufschwung (Kopie)
Richtlinienpolitik der Kanzlerin
Wirren des Klimaproblems
Die Riester-Rente
Angepasste AfD
Getarnte Lobby
Ungesühnter Tod von Oury Jallow
Nazivorwürfe
Tricks des Gesetzgebers
Reichsbürger
Demo für Abschiebestop
Unrechtsstaat DDR
Verdummung durch den Petitionsausschuß
Petitionsrecht nur zum Schein
Berufungshürde, PKH-Kosten u.a.
Unterhaltsrecht
Anwendungsbeispiel deutschen Rechts
Institutionalisierte Strafverfolgung
Osaren Igbinoba vor Gericht
Grundsatz der körperlichen Unversehrtheit
Protestmarsch Berlin-Wittenberg
Irregeleiteter Jugendlicher
Deutsche Abschiebepraxis
Under Attack
Protestaktion in Detmold
Prozeßfortgang zum Tode von Oury Jalloh
Folterstaaten
Partei "Die Linke" bei Bürgerproblemen
Invalidenrente
SPD und Justiz in Rheinland-Pfalz
Richterzitate
Einladung zum BGH-Termin im Fall Plantiko
Justizverschleppung im Fall Jalloh
Rassendiskriminierung und Kindesentzug
Hilferuf aus Stuttgart
Warum sich die Justiz nicht selbst besiegen kann
Wahlanfechtung
Strafanträge gegen Staatsanwälte
Finanzamtswahnsinn
Willkürliche Auslegung von Kreditverträgen
KZ-Ideen
Mißstaende in Altenheimen
Sparkassen-Kreditbetrug
Westerwelle - Ein Esel
Bürgerrechte ohne Medienhilfe
RA Plantiko und Beweisprobleme
Festival bzgl. der Festung Europa
EU-Vertrag und Todesstrafe
Staatsterrorismus betreffend
Hartz IV - Parteienideen
Leserbrief eines Richters
Verletzung der Residenzpflicht und Folgen
Demokratiedefizite und Justizunrecht
Hilferuf einer Aufrichtigen
Petition in Sachen Kindeswohl
Unabhängige Kommission - Oury Jalloh
Rechtsvereitelungspraxis - Ein Lehrstück
Der Sachsensumpf und die Bankenkrise
Demo als Folge der Krise
Einladung nach Münster
Undemokratische Verhältnisse
Ruinierungskartell - Öffentliche Banken
Der demokratische Erfüllungsanspruch des Volkes
Einschränkung der Versammlungsfreiheit in BW
Das Mobbingproblem
Die Schleckerprozesse
Faxkampagne Kindesentzug
Angebliche Sicherheit bei Sparkassen
Politische Verfolgung ?
Oury Jalloh-Prozeß - Eine Farce
Wertberichtigung
Frankfurter Treffen
Die Deutschlandakte
Das Widerstandsrecht
Staats- und Rechtspraxis
Das Spiel mit der Hoffnung
Deutsche Abschiebemethoden
Rechtsprechungsbetrug beim Immo-Betrug
Die Mehrparteien-Demokratie
Der Behördentrick mit der Klagerücknahme
Kindesentzug - Schwere Naturrechtsverletzung
Wichtige Verhandlung vor dem BGH
Stetige Umgehung demokratischer Strukturen

ehemals Aktuelles
Beschwerde an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Situationsbericht
Ermessen und Rechtssicherheit
Immobilienfondsgeschädigte ohne Rechte
Strafverfolgung ohne ernste Absichten
Schuldnerparadies
Briefwechsel mit Abgeordneten
Sachstandsdarstellung des ZEB
Wenn der Staat Schicksal spielt
Der Querulant
Rechtsmittelbehandlungsmethoden
Juristischer Maulkorb
Hass und Gewalt in den Vorstädten
Deutsche Flüchtlingspolitik und -dramen
Zentralrat Europäischer Bürger (ZEB) gegen Menschenrechtsverletzungen
Aufruf an die Presse
Seltsame Methoden der Banken
Probleme nach Hausersteigerung
Anzeige gegen Bundesminister Sigmar Gabriel
Machenschaften im Parlament
Eine Unterschriftenaktion
Informationsfreiheit
Vom Schein und Sein
Anprangerung von Gerichtsentscheidungen
Verfolgter des Staatsregimes
Richter sind keine Götter
Datenschutz der Presse
Ausverkauf bürgerlicher Rechte durch die Justiz
Die hohe Kunst der Problembehandlung in Deutschland
Immobilienfonds - EuGH-Entscheid
Harte Sachdarstellung oder Haßtiraden
Aufruf zu Demos vor den Gerichten
Petition von Flüchtlingen in Deutschland
Wahlen in Deutschland
Globalisierte Arpartheid Europas
Der Domino-Effekt
Säumniszuschläge bei TW und AW
Hamas Sieg und die Weltpolitik
Deutschlands Immobilien-Großbetrug
Deutsches Recht und Demokratie
Bericht eines Obdachlosen
Bericht zum Justizbetrug und Justizgewalt
Medien und Unrechtsstaat
Die Geißel Unrechtsstaat
Die Vertuscher
Übergreifende Behördenwillkür
Krieg der Kulturen
Richterschelte
Deutschland - Ein Terrorstaat
Deutsche Rechtskultur
Der Stahlkanzler
Flüchtlingskampf
Staat als Mörder?
Hedge-Fonds und Bürgerrechte
Der Umsturzhelfer
Arbeitsamtskapriolen
Bestätigungen zum Justizwesen und anderes
Feststellungen eines Unternehmers
Betrug durch Interessengemeinschaften
Spanischer Schauprozeß
Strafsache Albrecht
Deutschlandgedanken
Richterbeleidigung
Explosion in Höxter
Versprechungen
Täuschung
New Orleans
Vorstellungen eines Amtsträgers
Getarnte Lobbyarbeit
Beleidigungsfarce
Maffiotisches
Fördermittelbetrug
Skuriles in der Gesetzlichen Krankenversicherung
Betrug der Sparkassen
Die Mietminderung
Die Mär von der Anwaltshaftung
Unterhaltssache
Irrungen und Wirrungen beim Unterhalt
Verstrickungen ohne Ende
Immobilien-Todesopfer
Hintergründe zum Tod eines Ausländers
Die Grundschuld
Rolf Bossi prangert an
Halbgötter in Schwarz
Justizreform
Schachmatt-Strategie einer Revolution
EU-Vertragsverletzungsverfahren
Demo in Göttingen am 21.02.04
Widerspruchsbearbeitung
Tips und Ratschläge
Juristische Erkenntnisse
Das zu lösende Problem
Der Sozialstaat
Neue Petition
Erläuterungen zur Antwort des Petitionsausschusses
Flugblatt
Beschwerde an den Europäischen Gerichtshof
NS-Analogien
US-Verbrechen
Justizministerium
Bundespräsidialamt
Rechtsstaatlicher Rechtsbruch
Vom Aberglauben der juristischen Weltanschauung
Verfassungsbeschwerde gegen Folter
Die Wende
Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts
Erbschaftssache
Hausgrundstücksverlust
Hausgrundstücksmiteigentum
Strafsache Hauswirth
Demo in Luxemburg
Demo in Berlin
Demo in Berlin
Demo in Leipzig
Mahnwache in Berlin
Abschiebung nach Togo
Deutsche Apartheid
Flüchtlingsaktivitäten in Deutschland
Terrorismus