Justizskandale
Warum? 
Spendenskandale, Korruption Platz 18 , Wahlbetrug, Maulkorb für den
Staatsanwalt, Einfluß der Politik, (ARD vom 25.09.2002), Wenn Rechtsanwälte
pfuschen (ARD vom 17.07.2002) und am 8. März 2003 "Pfusch in der Justiz"
sprechen bereits eine deutliche Sprache! 
Es gibt in Deutschland jedes Jahr Tausende Fälle von Mord, Totschlag,
Körperverletzung, Betrug, arglistiger Täuschung, Psychoterror,
Machtmissbrauch, Amtsmissbrauch, Korruption, Vertuschung, Diskriminierung
von Minderheiten, unterlassener Hilfeleistung, Rufmord und Fehlinformation
durch die Medien, tendentiöser Berichterstattung oder auch nur überhöhter
Rechnungen, schlechtem Service usw. usw. 
Damit all dies unser Leben nicht "zur Hölle werden lässt", gibt es Gerichte,
Schiedsstellen, Verbraucherschutzverbände, freiwillige Selbstkontrolle,
Ehrengerichtsbarkeiten, "Monitor", "Kontraste", "Panorama" und "Fakt". Es
gibt den Kinderschutzbund und die "Gesellschaft für humanes Sterben". Es
gibt die "Stiftung Warentest" und Testzeitschriften für Computer, Autos oder
HIFI-Geräte usw. usw. heißt es u.a. auf der Seite www.justizirrtum.de unter
"wie und wozu!" 
Etwa 10 bis 15 Prozent aller deutschen Richter und Staatsanwälte müßten nach
unserer Einschätzung gem. der Legaldefinition von § 12 Abs.I StGB i.V. mit §
339 StGB als Verbrecher bezeichnet werden, weil sie, in der Regel nicht nur
einmal sondern regelmäßig, das Recht beugen und weil Rechtsbeugung nach der
zitierten Definition als Verbrechen eingestuft wird. In etwa den gleichen
Prozentsatz, rechnen wir der Gattung der "Weissen Schafe" zu, die kompetent
und verantwortungsbewußt ihr Amt ausfüllen und denen die Erinnerung an Ihren
Diensteid wichtiger ist als die Aussicht auf schnelle Beförderung oder die
Rücksichtnahme auf politische oder wirtschaftliche Interessenlagen. Der Rest
ist weder kriminell noch Vorbild sondern bewegt sich irgendwo dazwischen,
mal eher zur einen, mal zur anderen Seite des Spektrums tendierend. heißt es
u.a. auf der Eingangseite zu www.justizskandale.de 
Eine Gesellschaft ohne Solidarität, rücksichtslos. Kritiker haben hier
nichts mehr zu suchen, Altruisten ohnehin nicht. Nur die Starken haben das
Sagen und werden immer stärker, Konzerne bringen die Demokratie in Gefahr,
kaufen Politiker und Parteien, die längst ohne den Bürgerwillen vor sich hin
regieren und das "Volkseigentum" abzocken. Gebaut wird hierbei bewußt auf
den großteils disfunktionalen Beamtenapparat, der nicht in der Lage ist,
kriminelle Handlungen in Größenordnungen zu bekämpfen, inhaltsleer
arrangieren sich die Bürokraten, von den wenigen Ausnahmen abgesehen, und
ordnen sich den jeweiligen Herren unter. 
Die juristengesteuerte Parteienkratie hat dabei einen wichtigen Helfer, die
Justiz, die sich willig in den Dienst der Ausverkäufer eines freiheitlich
verfassungskonformen Gesellschaftssystems stellt. Dennoch: Bürger wehren
sich, gerade im " Bundesverband zum Schutz vor Rechtsmißbrauch e. V." und
seinen angegliederten Mitgliedsverbänden und werden diesen Irrweg
aufzuhalten wissen, heißt es u.a. unter "Gründungsgrund" des Vereins
Bundesverband zum Schutz vor Rechtsmißbrauch e. V. 
 HomePage
 
 <http://www.justizskandale.info> http://www.justizskandale.info
  
------------------ ENDE TEXT ----------------------
Auch sehr interessant und repräsentativ vielsagend: Zitate von Juristen
<http://www.justizirrtum.de/info/zitate.htm> 
 
Mit freundlichem Gruß
L.B. Werner
(Vors. des SVD) 

Anmerkung: Hoffentlich prangt der Gründungsgrund nicht noch in 100 Jahren auf den Fahnen des genannten Vereins, denn bislang hatte man bei dessen Verhalten eher den Eindruck, daß im Rahmen der kontrollierten Demokratie (Scheindemokratie) mit ihm jeglicher Widerstand seine Kanalisation finden sollte. Z.B. hält sich dieser Verein seit Jahren kramphaft an der Vorstellung des subjektiv nur durch den einzelnen Richter bedingten Rechtsbruchs fest. Aufgrund der Widerstandsbewegung der letzten Jahre änderte er seine Vorstellung höchstens vom vereinzelten "schwarzen Schaf" zum häufiger vorkommenden schwarzen Schaf und fachlichen Unvermögen der Richter. Vom Schwerpunkt einer rein subjektiven Einzelerscheinung, die demokratisch unbedeutsam wäre, will man nicht abrücken.
So meinte die ehemalige Ermittlungsrichterin Eva Joly im elf-Skandal der 90er Jahre, die einige französiche Politiker hinter Gitter brachte (im Gegensatz zur deutschen Justiz bei Kanzler Helmut Kohl), zu Chabrols Film "Geheime Staatsaffären", Chabrol habe genau den Film gemacht, den gewisse Machtkreise gerne sehen wollten. Er verwandele den elf-Skandal wegen seiner harmlosen unpolitischen Darstellung in eine farce.

Mehrere juristisch korrekt und hart geführte Gerichtsverfahren belegen jedoch das Bild des organisierten und größtenteils staatlich geforderten Verhaltens gegen den Bürger, das die Richter umzusetzen hatten. In Einzelfällen gab es Auswechselungen von Richtern, was allerdings rein spekulativ darauf schließen lassen könnte, daß diese Richter eine aus den Gerichtsakten prozessual nachvollziehbare Offenlegung ihres Betruges scheuten. Im Übrigen lassen auch viele sonstige Urteile, wenn man sie mit dem Vortrag der Prozeßparteien vergleicht, keinen anderen Schluß zu. Erschwert wird die Bewertung im zweiten Fall natürlich dadurch, daß viele Anwälte ihren Pflichten ebenfalls nicht nachkamen und niemand da war, der sie rechtzeitig darauf hingewiesen hätte, weshalb ein vorsätzlich pflichtwidriges Verhalten schwer nachzuweisen ist. Nur die Häufigkeit dieser Pflichtverletzungen gibt Anhaltspunkte für eine solche Annahme.
Insgesamt verstecken sich dabei alle hinter dem fachchinesisch des Rechts. Wegen einer durchaus anderen verständlicheren Gestaltungsmöglichkeit dieses Rechts, kann deshalb dem Gesetzgeber eine Mitabsicht am Betrug des Volkes nicht mehr abgesprochen werden. Viele rechtswidrige, methodisch ähnliche Entscheidungen von Petitionsausschüssen oder Justizministerien bei Petitionen und Beschwerden bekräftigen diese Annahme. Begünstigt wird dieser Mißbrauch natürlich dadurch, daß viele Bürger nicht einmal Grundregeln kennen, z.B. wie ein Verhaltensablauf (Vorgehensweise) bei Verträgen auszusehen hat, wie man Sachverhalte für andere nachvollziehbar zeitlich, örtlich, personell, gegenständlich und nachweislich richtig beschreibt oder nicht wissen, was ein wirklich neutraler Beweis ist.

Nachfolgender Briefkopf von einer der namhaften Tilp-Kanzleien stimmt bedenklich, wenn als Kooperationspartner der in dieser Homepage mehrfach zitierte Wissenschaftler für Kapital- und Versicherungsrecht aufgeführt wird. Warum? Die Berliner Tilp-Kanzlei ist mehrfach negativ aufgefallen, zum einen wegen der Art und Weise der Ablehnung der Übernahme eines Immobilienfondsverfahrens und zum anderen, wie Geschädigten eine hohe Honorarvereinbarung u.a. aufgezwungen wird. Hoffentlich haben wir es hier nicht wiederum mit 2 paar Schuhen der öffentlichen Äußerung und tatsächlichen Praxis zu tun.

 

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